Aufgrund eines Druckfehlers ist das Kongresshotel in der Ihnen kürzlich zugesandten offiziellen Einladung falsch gekennzeichnet. Das Kongresshotel, in dem der Kongress, die Arbeitsgruppensitzungen und das Galadiner stattfinden, ist das Welcome Hotel Residenzschloss Bamberg****, Untere Sandstr. 32, 96049 Bamberg Soweit Sie daher im Kongresshotel übernachten wollen, bitten wir Sie, das Welcome Hotel Residenzschloss Bamberg zu buchen. Wir bitten, den Druckfehler im Programm zu entschuldigen. Hier finden Sie das Programm , das Anmeldeformualr sowie ein Hotelreservierungsformular.

Am Samstag, den 10. März, hat in Alicante der 30. Minikongress der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung stattgefunden, mit dem Thema Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Der Kongress fand in der Anwaltskammer von Alicante statt und wurde von dem Dekan und unserem Vorsitzenden Marc André Gimmy eröffnet. Referenten waren Philipp von Kapff, special Assistant to the President of the Boards of Appeal, HABM, und Sven Stürmann, LL.M. Rechtsanwalt und Mediator; anwesend bei der Veranstaltung waren etwa 50 deutsche und spanische Rechtsanwälte. An erster Stelle hervorzuheben waren die Klarheit und Unterhaltsamkeit der Vorträge, was bei so erfahrenen Kennern besonders dankenswert ist. Als Anwesende hatten wir Gelegenheit Neues zu lernen bzw. Bekanntes aufzufrischen, ohne die intensive Arbeitssitzung als erschöpfend zu empfinden. Inzwischen spielt das HABM in Bezug auf die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern eine vorherrschende Rolle gegenüber den nationalen Ämtern der EU-Mitgliedsstaaten. Diese Vorherrschaft ergibt sich nicht nur daraus, dass bei dem HABM eine Marke rechtsgültig im gesamten EU-Gebiet eingetragen werden kann, sondern auch, weil die Gemeinschaftsmarkeneintragungen bzw. -anmeldungen als Basis zu einer internationalen Schutzerweiterung über den Weg einer internationalen Eintragung dienen können. Marken können Worte, Logos, Formen oder sonstige sich zur Unterscheidung eignende grafisch darstellbare Merkmale sein. Zudem ist höchste Präzision geboten in Bezug auf [...]

Der XXIX. Minikongress der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung fand an einem sonnigen Herbsttag in Frankfurt am Main in den Räumlichkeiten des Instituto Cervantes statt. Pünktlich um 9:15 Uhr begrüßte der Vizepräsident des DSJV, Herr RA und Abogado Michael Fries, die zahlreich erschienen Kongressteilnehmer und die beiden Referenten, Herrn Rechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier aus Düsseldorf und Herrn Prof. Dr. Juan Hernández-Martí aus Valencia. Der DSJV ist um die Verbesserung seiner Kongressformate bemüht. Aus diesem Grund soll eine Mitgliederbefragung stattfinden, für deren Beantwortung um die Teilnahme der Mitglieder gebeten wurde. Im Anschluss daran skizzierte der Moderator der Veranstaltung, Herr RA Christian Ceranski aus München, die Thematik des Minikongresses “Beendigung und Auseinandersetzung von Handelsvertreter- und Vertriebsvertreterverträgen in Deutschland und Spanien” und überließ dem ersten Referenten, Herrn RA Ignacio Ordejón Zuckermaier das Wort. Der Referent startete mit einer kurzen Einführung in die Grundlagen des deutschen und europäischen Handelsvertreterrechts, um im späteren Verlauf seines Vortrages den Schwerpunkt auf den Ausgleichsanspruch zu setzen. Er führte die Teilnehmer anhand der sehr anschaulich gestalteten Vortragsunterlagen von den Hintergründen der Entstehungsgeschichte der Handelsvertreternormen über die einvernehmlichen und einseitigen Beendigungsmöglichkeiten bis hin zu den danach entstehenden Ausgleichsansprüchen. Dabei sind die Kündigungsfristen, die verschiedenen Kündigungsmöglichkeiten aus wichtigem Grund und in diesem Zusammenhang die [...]

Zaragoza – mittendrin – oder doch nur irgendwo dazwischen? Marcel Gentner* Vom 22. bis 26.06.2011 fand der diesjährige Jahreskongress der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung in Zaragoza statt. Wer von den insgesamt knapp 100 Teilnehmern und Begleitern mit dem Flugzeug kam, hatte die Wahl, nach Madrid oder Barcelona zu fliegen und mit dem Hochgeschwindigkeitszug AVE in die 1,5 Stunden entfernte Hauptstadt der Comunidad Aragón zu reisen. Bereits bei der Anreise stellte sich den Teilnehmern deshalb die Frage: Liegt Zaragoza mittendrin im Herzen Spaniens oder doch nur irgendwo dazwischen. Bei ca. 30º C und strahlendem Sonnenschein begann der offizielle Teil des Kongresses am Vormittag des 23.06.2011. Die Teilnehmer wurden in feierlicher Atmosphäre im Rathaus von Zaragoza von der deutschen Generalkonsulin von Barcelona, Frau Christine Gläser, dem Bürgermeister von Zaragoza sowie dem Präsidenten unserer Vereinigung, Dr. Marc André Gimmy empfangen. Nach einem anregenden Vortrag des Kollegen Prof. Dr. Maximiliano Bernad Álvarez de Eulate, welcher im Anschluss bei Canapé und Cava kontrovers diskutiert wurde, ging es weiter zur Stadtrundfahrt durch Zaragoza. In zwei Cabriolet-Bussen fuhren die Kollegen und Kolleginnen eine Stunde lang durch die Stadt, in der die Spuren der EXPO 2008 noch deutlich zu sehen waren. Die sehr gut vorbereiteten Reiseführer übermittelten einen tollen Überblick [...]

Der XXVIII. Minikongress der Deutsch Spanischen Juristenvereinigung fand dieses Jahr, passend zum Thema, im Consejo General de la Abogacía Española (CGAE) in Madrid statt und war sehr gut besucht. Die Thematik „Erkenntnisverfahren in Deutschland und Spanien“ wurde den Teilnehmern durch die Vortragenden Herrn Dr. Nikolaus Stackmann, Vorsitzender Richter am Landgericht München I, und Herrn Angel Vicente Illecas Rus, Richter der 10. Zivilkammer an der Audiencia Provincial Madrid, näher gebracht. Nach der Begrüßung der Kongressteilnehmer durch den Präsidenten der DSJV, Herrn Marc André Gimmy, sowie Herrn Antonio Ruiz-Giménez, Technischer Generalsekretär des CGAE, und einleitender Worte von Herrn RA Michael Fries, wurden die Teilnehmer durch die Bereiche Prozessvertretung und gerichtliche Zuständigkeiten des Zivilprozesses in Spanien und Deutschland geführt. Fragen, etwa zur Zustellung im Ausland und Rechtshilfe und Beweisaufnahme durch ausländische Gerichte, wurden im zweiten Block der ersten Vortragsserie behandelt, während Klage, Klageerwiederung und Säumnis, sowie Verfahrensarten und –ablauf und schließlich Urteil, Rechtsmittel und Kosten, nach einer kleinen Pause betrachtet wurden. Hervorzuheben sind insbesondere die hervorragend praxisnahe Darstellung durch Herrn Dr. Stackmann, sowie die souverän und teils auch kritisch/zynische Darstellung des spanischen Prozessalltags durch Herrn Illecas. Die Auseinandersetzung mit der Materie offenbarte im Laufe der Vorträge vor allem den Kontrast der Sicht- und [...]